Demokratie

„Die Bürger demokratischer Gesellschaften sollten Kurse für geistige Selbstverteidigung besuchen, um sich gegen Manipulation und Kontrolle wehren zu können“

Noam Chomsky — Zitate

Was bedeutet Demokratie für uns?

Im Laufe meines Lebens hat sich die öffentliche Bedeutung des Begriffes „Demokratie“ deutlich verschoben.

Bis zur Pandemie war mir dieses Phänomen gar nicht bewußt, dafür traf mich die Erkenntnis um so härter: „unsere“ Demokratie gehört uns nach Ansicht Einiger nicht mehr allen zusammen:

Es werden ganze Bevölkerungsteile vom öffentlichen Diskurs ausgeschlossen. Besonders die Regierungskritischen. Im Falle der Pandemie sogar die Menschen, die sich auf ihre garantierten bürgerlichen und individuellen Rechte im Grundgesetz berufen.

Regierungskritische Standpunkte werden inzwischen als „Delegitimierung des Staates“ diffamiert (eine Sichtweise totalitärer Staaten wie u.A. der ehemaligen DDR), sowie auf Social Media weitgehend zensiert. Kritiker werden unsachlich angegriffen und eingeschüchtert.

Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. (Art. 20 GG)

Dabei gilt in der Demokratie die unbedingte Trennung von Amt und Person: „Die Regierung“ ist NICHT „der Staat“, sondern ein vom Volk beauftragter und auch laufend zu überwachender Dienstleistender im Staat. Die Bürger kontrollieren den Staat, schließlich bürgen sie mit ihrer lebenslangen Arbeitsleistung und ihrem Vermögen. Insofern haben auch ALLE das Recht, gehört zu werden. Minderheiteninteressen werden geschützt.

Je mehr sich aber die Rollen zwischen Bürger und Regierung umkehren, desto weiter entfernen wir uns von der wahren Bedeutung der demokratischen Idee.

Aus dem Griechischen übersetzt bedeutet Demokratie soviel wie: Herrschaft der Dorfgemeinschaft (also der kleinsten politischen Einheit), was im Grune zentralistische Machtstrukturen ausschließt. Der Vorteil dieser ursprünglichen Demokratie: jeder kennt jeden, niemand bestimmt aus der unpersönlichen Anonymität heraus über Andere.

In der DDR z.B. bedeutete dagegen Demokratie 99% Konformität mit der Einheitspartei. Ein unbarmherziger Staats-Sicherheit-Apparat diente nicht dem Schutz der Bürger, sondern einzig dem politischen System und dessen Nutznießern.

Seit der Pandemie scheint die Auffassung von DDR-Demokratie ganz ungeniert auch bei uns salonfähig geworden zu sein. Die individuellen demokratischen Rechte auf Selbstbestimmung werden dem Kollektiv geopfert: ein deutlicher Schritt in Richtung Sozialismus.

Kritiker von Maßnahmen werden als Staatsfeinde diffamiert und zensiert, Medien gerieren sich als regierungstreue Propagandablätter zur Erziehung des Volkes, dem ausgewogene Informationen zur Meinungsbildung vorenthalten werden.

Was wäre aber das Idealbild einer modernen Demokratie?

Wie kann es gelingen, daß die Macht wirklich vom Volke ausgeht, wie es im Grundgesetz bestimmt ist, und zwar so, daß volksschädliche Entscheidungen amtierender Politiker ausgeschlossen sind?

Außer wichtigen Elementen direkter Demokratie wäre nach meiner Auffassung die wichtigste Voraussetzung die weitgehende Unabhängigkeit der Bürger vom Staat durch starke familiäre Strukturen, private Alterssicherung und Eigentum.

Nur aus einer Position eigenveratwortlicher Stärke heraus ist die Übernahme gesellschaftlicher Verantwortung ohne Bestechlichkeit, Erpressbarkeit oder Infantilität möglich.

Ein starkes Volk ist Grundlage einer starken Demokratie.

Demokratie funktioniert am besten im Subsidiaritätsprinzip. Je weniger Anonymität zwischen Entscheidern und Betroffenen besteht, desto mehr profitiert verantwortliches und menschliches Handeln.

Seit den 60er Jahren wird an deliberativen Formen von Demokratie geforscht. Wir finden in der Literatur unzählige Abhandlungen. Inzwischen wird immer mehr anerkannt, daß das alte repräsentative Modell ausgedient hat, und es entstehen neue Bewegungen wie die Partei dieBasis.

Es wäre von entscheidender Wichtigkeit, daß aufrechte Bürger sich jetzt gemeinsam engagieren, um in der beginnenden Transformation der Demokratie die richtigen Weichen zu stellen und gestaltend mitzuwirken.

Es gilt, gemeinsam für unsere bürgerlichen Rechte einzustehen, die unsere individuelle Selbstbestimmung und Unabhängigkeit schützen.